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Freitag, 29. April 2022

Schweizer Zoll passt auf

Ein Pole (30) versuchte, ein Auto aus der Schweiz in die EU zu schmuggeln. Doch die Zöllner hinderten den Mann daran. Der Wert des Schmuggel-Mercedes: rund 90'000 Franken. Jetzt wurde gegen den Osteuropäer ein Strafverfahren eingeleitet, wie das Hauptzollamt Singen in einer Mitteilung schreibt.

Passiert ist der Vorfall letzten Freitag. Der Pole versuchte zunächst sein Glück beim Zoll in Bietingen. Bietingen liegt gleich auf der anderen Seite der Grenze, wenn man auf der Autobahn von Thayngen SH nach Deutschland fährt. Dort wollte der Mann den schicken Mercedes, den er auf seinem Autotransporter geladen hatte, in die EU einführen.

Doch die Zöllner machen ihm klar, dass das nicht geht: Um das Fahrzeug abzufertigen, seien schriftliche Zollpapiere nötig, wie es weiter in der Mitteilung heisst. Der Pole dreht mit seinem Transporter samt Mercedes um – und fährt zurück in die Schweiz.

 
Doch offenbar hat der Mann nicht verstanden, was genau benötigt wird – oder er wollte es nicht verstehen. Denn nur Stunden nach dem Vorfall beim Zoll Bietingen sieht eine deutsche Zollstreife den Mann auf der Autobahn 81, auf deutschem Boden.

Natürlich mit dem sportlichen Mercedes hintendrauf. Er habe «offensichtlich einen anderen Grenzübergang zur Einreise nach Deutschland» genutzt, schreibt das Hauptzollamt weiter in der Mitteilung. Die Streife stoppt den Mann auf einem Parkplatz an der A81 auf Höhe Geisingen. Die benötigten Zollpapiere kann er nicht präsentieren. Und die Einfuhrabgaben über umgerechnet rund 27'000 Franken kann er auch nicht abdrücken – daher wird der Mercedes eingesackt. Da er das Fahrzeug nicht angemeldet hat, wird gegen den Mann ein Strafverfahren eingeleitet.

Dienstag, 26. April 2022

Deutschland will Lieferung von Panzern ermöglichen

Die deutsche Regierung will nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur nun eine Lieferung von Panzern aus Beständen der Industrie an die Ukraine erlauben.

Dazu soll der Rüstungshersteller Krauss-Maffei Wegmann (KMW) grünes Licht erhalten, um technisch aufgearbeitete «Gepard»-Flugabwehrpanzer aus früheren Beständen der Bundeswehr verkaufen zu können. Eine entsprechende Entscheidung wurde nach diesen Informationen im Grundsatz getroffen.

Krauss-Maffei Wegmann (KMW) verfügt über eine mittlere zweistellige Zahl dieser Panzer aus der aufgelösten Heeresflugabwehr der Bundeswehr. Der «Gepard» kann auch im Kampf gegen Bodenziele eingesetzt werden. Die Bekämpfung von fliegenden Zielen im Verbund mit anderen Kräften gilt dagegen als technisch deutlich anspruchsvoller.

Mit Interesse wurde am Dienstag eine Rede von Verteidigungsministerin Christine Lambrecht auf dem US-Luftwaffenstützpunkt Ramstein im deutschen Bundesland Rheinland-Pfalz erwartet. Auf Einladung der USA wollten dort Vertreter zahlreicher Länder über den Ukraine-Krieg beraten. Zur Konferenz auf der grössten US-Airbase ausserhalb der Vereinigten Staaten hat US-Verteidigungsminister Lloyd Austin Vertreter aus rund 40 Staaten eingeladen.

Die deutsche Regierung hat bei der Finanzierung des Militärs eine «Zeitenwende» eingeleitet und will dazu ein Sondervermögen von 100 Milliarden Euro (rund 103 Mio Franken) für die Bundeswehr bereitstellen.

In einem Ringtausch mit Partnern aus Osteuropa sollen der Ukraine Waffensysteme bereitgestellt werden, die dort bereits im Einsatz sind. Deutschland will die Niederlande und die USA zudem bei der Ausbildung ukrainischer Soldaten an Artilleriesystemen unterstützen. Pläne für eine engere Zusammenarbeit gibt es nach der Ankündigung der Niederlange, die das Waffensystem Panzerhaubitze 2000 liefern wollen.(SDA)


Donnerstag, 14. April 2022

Papst Franziskus und der Klimawandel

Papst Franziskus und Dutzende religiöse Führer haben einen gemeinsamen Appell an die Regierungen unterzeichnet, sich bei der bevorstehenden UN-Klimakonferenz in Glasgow zu ehrgeizigen Zielen zu verpflichten. Die religiösen Führer versprachen auch, ihren eigenen Beitrag zu leisten, um ihre Gläubigen zu einem nachhaltigeren Verhalten zu führen, da "die Sorge für die Umwelt eine moralische Notwendigkeit ist, um Gottes Schöpfung für zukünftige Generationen zu bewahren". "Wir haben einen Garten geerbt, wir dürfen unseren Kindern keine Wüste hinterlassen", heißt es in dem Appell, der bei einer feierlichen Zeremonie im Apostolischen Palast unterzeichnet wurde, bevor er dem COP26-Präsidenten Alok Sharma übergeben wurde. Das Treffen "Faith and Science: to COP26" brachte christliche Führer zusammen, darunter den Erzbischof von Canterbury, den orthodoxen ökumenischen Patriarchen sowie Vertreter des Islam, des Judentums, Hinduismus, Sikhismus, Buddhismus, Konfuzianismus, Taoismus, Zoroastrismus und Jainismus. Experten sagen, der Appell sei eine Chance, die Treibhausgasemissionen einzudämmen.

Freitag, 8. April 2022

Ausländer sollen sich in der Schweiz einbürgern lassen

Die Eidgenössische Migrationskommission fordert Ausländer dritter Generation auf, sich erleichtert einbürgern zu lassen. Denn eine Übergangslösung für eine bestimmte Altersgruppe läuft bald aus.

Erleichterte Einbürgerungen für Personen der dritten Ausländergeneration sind für Personen zwischen 25 und 40 Jahren noch bis Mitte Februar 2023 möglich. Die Eidgenössische Migrationskommission (EKM) fordert diese Altersgruppe auf, die Gelegenheit am Schopf zu packen, um sich politisch engagieren zu können.

Um die Zukunft der Schweiz zu gestalten, brauche es die Mitsprache und das politische Engagement aller, hiess es am Freitag in einer Mitteilung der EKM. Die Personen der dritten Ausländergeneration seien in der Schweiz geboren, fühlten sich als Teil der Gesellschaft und nähmen am beruflichen und sozialen Leben teil. Sie seien Einheimische - ohne Schweizer Pass und in ihren politischen Rechten eingeschränkt.Quelle:blick.ch

Dienstag, 5. April 2022

Kreml bestreitet Massaker in Butscha

Kremlsprecher Peskow äusserte sich zudem erneut zu dem Fund Hunderter Leichen in der ukrainischen Kleinstadt Butscha und sprach von einer «monströsen Fälschung» durch die ukrainische Seite. «Wir bestehen darauf, dass jegliche Anschuldigungen gegen die russische Seite, gegen russische Soldaten nicht nur einfach grundlos sind, sondern eine gut inszenierte Show», sagte er. Belege dafür nannte er nicht. Quelle: Ticker-Blick.ch