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Dienstag, 20. August 2019

Klimaaktivistin Greta Thunberg spaltet die Meinungen


Die einen halten sie für eine Heilige, zumindest vergleicht sie die Grünen-Abgeordnete Göring-Eckardt mit dem Propheten Amos, die anderen für eine kommerziell motivierte Umweltlüge. Fakt ist, die Klimadiskussion ist wichtig. Aber diese wird nicht in Europa entschieden, sondern in den USA, China und Indien. Nun die Diskussion um einen Friedensnobelpreis für Greta Thunberg. Sorry, ich halte das für einen Witz, aber einen schlechten. Wer Jürgen Todenhöfers aktuelles Buch «Die grosse Heuchelei» (u.a. bei https://www.vorablesen.de/buecher/die-grosse-heuchelei) gelesen hat, sollte wissen, dass wir ganz andere Probleme auf der Welt haben. Hier geht es nicht um das europäische Luxusproblem Umweltschutz, ein Thema das zunehmend politisiert und damit entfremdet wird, es geht genau genommen um die Zukunft der Welt. Wenn jemand einen Friedensnobelpreis verdient hätte, dann Todenhöfer. Der würde diesen vermutlich aber nicht annehmen. Es denn Barack Obama, der «Erfinder» des Drohnenkrieges so der renommierteste US-Polit-Kritiker Noam Chomsky, würde seinen zurückgeben.


Donnerstag, 15. August 2019

AfD setzt sich in Brandenburg durch

Durch Deutschland gehrt ein tiefer Graben. Schuld daran, wenn mna das so sagen darf, ist die Flüchtlingspolitik. Und während die Mehrheit der Flüchtlinge in den westdeutschen Städten unterkommt, sind es die Ostdeutschen, die wegen der Flüchtlinge auf die Barrikaden gehen. Jüngste Vermutung: Wenn am 1. September Wahlen in Brandenburg sind, dürfte es einer aktuellen Umfrage zu Folge, die AfD sein, die sich als stärkste Kraft durchsetzt. So kommt das Marktforschungsinstitut Forsa im Auftrag der Märkischen Zeitung zu dem Ergebnis, dass 21 Prozent der Wähler der AfD ihre Stimme geben würden. Ein weiterer Grund dürfte die Einschätzung sein, dass mehr als die Hälfte der Wähler unzufrieden mit der Arbeit der rot-grünen Regierung unter Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) sind. Was wiederum nicht an seiner Person liegt, denn 38 Prozent der Befragten würden ihn direkt zum Regierungnschef wählen. Der AfD-Spitzenkandidat Andreas Kalbitz kommt lediglich auf 6 Prozent. Die Wahl im September ist vermutlich einmal mehr eine Protestwahl.

Dienstag, 13. August 2019

Sachsen-Anhalt beschließt Tempolimit bei Hitze

Die hohen Temperaturen erfordern gewisse Vorsichtsmaßnahmen. Dazu gehört auch ein Tempolimit auf den Autobahnen. Sachsen-Anhalt hat auf den Autobahnen 9 und 38 Tempolimits beschlossen, da ohnehin geschädigte Betondecken aufgrund der enormen Hitze aufbrechen könnten. Auf der A9 wurde daher ein Tempolimit zwischen maximal 120 Kilometern pro Stunde eingerichtet. 2015 war der Sommer so heiß gewesen, dass sich der Asphalt aufgewölbt hatte. Für die kommende Woche rechnet der Deutsche Wetterdienst (DWD) mit Temperaturen bis zu 40 Grad.

Donnerstag, 8. August 2019

Armutsrisiko in Deutschland

Für Familien mit drei und mehr Kindern ist in den vergangenen Jahren das Armutsrisiko größer geworden. Die Deutsche Durchschnittsfamilie rutscht inzwischen sogar unter das Existenzminimum. Das zeigt eine Untersuchung im Auftrag des Familienbundes der Katholiken und des Deutschen Familienverbandes, aus der die  „Welt am Sonntag“ zitiert. Grund für diese Entwicklung sei unter anderem die Belastung mit Steuern und Abgaben, die selbst für Familien mit einem mittleren Jahreseinkommen zwischen 30.000 bis 50.000 Euro brutto schon relativ hoch sei. Ziehe man vom Nettoeinkommen das gesetzlich garantierte Existenzminimum von Eltern und Kindern ab, dann rutschten viele Familien sehr schnell in die roten Zahlen, so das Ergebnis der Studie

Dienstag, 6. August 2019

Plädoyer fürs Bargeld

Der Besuch auf einem spanischen Wochenmarkt, bei dem man kleinere Geldnoten mit sich führen sollte, um besser handeln zu können (man kann ja immer noch grosszügig einen weiteren fünf Euro Schein aus der Tasche ziehen ...), brachte mich auf eine komische Idee: Was passiert mit diesen Märkten, wenn es kein Bargeld mehr gibt? Schon klar, ich gehe nicht davon aus, dass Marktverkäufer zu den eifrigsten Steuerzahlern gehören. Auf der anderen Seite sind diese Märkte gerade in den ärmeren Regionen eine wichtige Möglichkeit, für eine weniger gut verdienende Klientel Kleidung, Nahrungsmittel, Decken und Elektrogeräte einkaufen zu können. Nicht zuletzt geniessen auch viele Touristen (wie wir) das Schlendern über exotische Märkte. Und ich will es mir einfach nicht vorstellen, wie ich – trotz der Sprachbarrieren -  endlich meine Wildledertasche für 22 Euro ergattern konnte – und dann eine Kreditkarte ziehen muss. Ich meine, gerade auf Märkten gibt es kaum ein schöneres Gefühl, als einen echten Euroschein in Händen zu halten.

Dienstag, 30. Juli 2019

Deutlichen Anstieg an Kurzarbeitern

Neue Statistiken des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung zeigen einen deutlichen Anstieg an Kurzarbeitern auf. Im Vergleich zu 2018 wird eine Verdopplung auf fast 50.000 Kurzarbeiter für den diesjährigen Durchschnitt geschätzt. Außerdem stieg die Anzahl an Anzeigen für Kurzarbeit von fast 6.700 im Mai 2018 auf mehr als 23.000 ein Jahr später. Kurzarbeiter werden oftmals in der Industrie eingesetzt um Auftragsrückgänge zu überbrücken. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil von der SPD hat angekündigt im Herbst eine Gesetzesinitiative für ein sogenanntes Transformations-Kurzarbeitergeld vorzulegen, womit Unternehmen Arbeitnehmern in Phasen der Kurzarbeit die Gelegenheit für Weiterqualifizierung geben und somit Entlassungen vermeiden können.

Donnerstag, 25. Juli 2019

Rot-Grün-Rot einigt sich auf Koalitionsvertrag

Heute wurde in Bremen der Koalitionsvertrag der SPD, Grüne und Linkspartei vorgestellt. Es ist das erste Mal, dass in einem westlichen deutschen Bundesland ein Mitte-links-Bündnis regiert. Nach wochenlangen Koalitionsverhandlungen und intensiven Tagungen haben die zukünftigen Partner Maike Schaefer (Grüne), Carsten Sieling (SPD) und Kristina Vogt (Die Linke) nun die Einigung präsentiert, die unter anderem Investitionen in die Bildung, Kitas und Schulen, Integration und Inklusion vorsieht. Der detaillierte Koalitionsvertrag nimmt damit das viel kritisierte Erziehungssystem in Bremen in Angriff. Außerdem soll die Innenstadt in  den nächsten Jahren autofrei werden, womit deutlichen Forderungen der Bremer zugunsten des Umweltschutzes Folge geleistet wird.