Kommunikationsberater Michael Oehme: Leipzig – Kandidat für Mietpreisbremse?

Wohnen wird zunehmend teurer und viele Städte brauchen eine Mietpreisbremse – doch zählt die sächsische Metropole Leipzig auch dazu?

Der Immobilienmarkt in Leipzig boomt seit Jahren. So sind die Mieten um bis zu 27 Prozent seit 2012 gestiegen. Eine Stadt, die einst einen beliebten, aber erschwinglichen Immobilienmarkt bot, kann mittlerweile mit den westlichen A-Standorten mithalten. Wohnen in Leipzig erfreut sich nach wie vor großer Beliebtheit und ist doch ein Stück Luxus geworden. „Bei Quadratmeter-Preisen von unter 6 Euro sind die Mieten in Leipzig zwar noch weitaus günstiger als in Hamburg oder München. Hier kostet Wohnen teilweise sogar das Doppelte“, erklärt der PR-Experte Michael Oehme. „Nichtsdestotrotz ziehen immer mehr Menschen nach Leipzig. Dementsprechend sinkt der Leerstand kontinuierlich.“

Die Problematik fängt allerdings da an, wo das Budget vieler Leipziger aufhört: In manchen Bezirken können sie sich keine Mietswohnung mehr leisten. Die Befürchtung vor einer Differenzierung zwischen armen und reichen Bezirken liegt also nahe. „Um dies zu verhindern, wurde in anderen Städten unter anderem zum Jahresbeginn die Mietpreisbremse eingeführt“, so Oehme weiter. Denn bei Wiedervermietung darf die Miete dann höchstens zehn Prozent über der ortsüblichen liegen. Doch wie wahrscheinlich ist es, dass Leipzig ein Kandidat für die Mietpreisbremse ist? „Die Zustände in Leipzig sind noch nicht vergleichbar mit jenen in Berlin, Hamburg oder München. Städte, in denen bei einer Wiedervermietung der neue Preis bis zu 40 Prozent über der ortsüblichen Miete liegt“, betont Michael Oehme. Andererseits: Sollte der Ansturm auf den Leipziger Immobilienmarkt weiter anhalten und die Stadt jährlich 10 000 Einwohner hinzugewinnen, werden rund 25 000 Wohnungen am Markt fehlen. Es ist also durchaus möglich, dass spätestens in einigen Jahren die Leipziger Mietpreisbremse eine Option darstellt.

Unterdessen sind die Spitzenmieten im letzten halben Jahr schon auf 12,25 Euro pro Quadratmeter geklettert.

Kommunikationsberater Michael Oehme: Die Schere zwischen Arm und Reich

Oxfam warnt: „Soziale Ungleichheit wächst schockierend schnell"

Die Entwicklungsorganisation Oxfam warnt vor einer immer größer werdenden Kluft zwischen Arm und Reich. In einer aktuellen Studie zur Vermögensverteilung auf der Welt heißt es: „Die soziale Ungleichheit wächst schockierend schnell“. Demnach wird vom kommenden Jahr an das reichste Prozent der Weltbevölkerung mehr als die Hälfte des weltweiten Wohlstands besitzen. „Die Kluft zwischen den wenigen Reichsten und dem Rest wird schnell tiefer“, weiß auch Kommunikationsberater Michael Oehme. Noch im Jahre 2009 gehörten 44 Prozent des Wohlstands einem Prozent der Weltbevölkerung – im vergangenen Jahr waren es bereits 48 Prozent. 2016 werde er auf mehr als 50 Prozent anwachsen. In der Gruppe der Reichsten habe jeder Erwachsene ein Vermögen von 2,3 Millionen Euro. Laut Oxfam liegt fast das gesamte Resteigentum (46 Prozent von insgesamt 52 Prozent) in den Händen von 20 Prozent der Weltbevölkerung. Unterdessen müssen sich die übrigen 80 Prozent der Menschheit den verbliebenen Reichtum von etwa 5,5 Prozent teilen.

„Das Ausmaß der globalen Ungleichheit ist beunruhigend“, so Oehme weiter. Nun versucht Oxfam diese Ungleichheit zu minimieren, indem die Organisation von den Staaten mehrere Maßnahmen fordert: Die Bekämpfung von Steuervermeidung und Steuerflucht; die Besteuerung von Kapital anstelle von Arbeit; die Einführung von Mindestlöhnen sowie die Verbesserung der öffentlichen Dienstleistungen. Die Regierungen müssten sich gegen Interessengruppen durchsetzen, "die einer faireren und gedeihlicheren Welt im Wege stehen", heißt es unternehmensintern.

Die Thematik ist auch unter anderem relevant auf dem diesjährigen Weltwirtschaftsforum im Schweizer Bergort Davos, weches von Mittwoch bis Samstag in der Schweiz stattfindet. Dabei sein werden Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), Frankreichs Präsident François Hollande und Chinas Ministerpräsident Li Keqiang. Des Weiteren 300 weiteren Staats- und Regierungschefs sowie Managern von Wirtschaftsunternehmen und Vertretern der Zivilgesellschaft. „Es ist wichtig, dass sich die Politik kontinuierlich und vor allem nachhaltig mit dem Problem beschäftigt“, betont Oehme abschließend.

Michael Oehme: Bundesverband Initiative 50Plus fordert „Mindestlohn“ bei häuslichen Pflegeleistungen

Häusliche Pflege versus Pflege-Fabrik

Die Einführung des Mindestlohns in Deutschland zum Jahreswechsel wird von vielen Arbeitnehmern als Segen empfunden. „Die Menschen in Deutschland sollten grundsätzlich von ihrer Arbeit leben können, ohne in großem Umfang auf Sozialleistungen angewiesen zu sein“ ist ein Credo, das inzwischen nicht nur Gewerkschaftler auf den Lippen führen.

Probleme bereitet der Mindestlohn oftmals in Pflegeberufen. „Wir befürchten, dass viele Pflegeanstalten den Druck auf die Mitarbeiter erhöhen werden, anstatt neues Personal einzustellen“, stellt Uwe-Matthias Müller, der Leiter des Berlinbüros des Bundesverband Initiative 50Plus fest. Hinzu käme, dass es gerade in Pflegeberufen einen großen Mangel an Fachkräften gebe. Da viele Pflegebedürftige zudem schon heute Sozialfälle seien, steige die Belastung des Staates Jahr für Jahr. Im Ergebnis würden schon heute viele Heime eher „Pflege-Fabriken“ als lebensbejahenden Versorgungseinrichtungen ähneln.

„Wir fordern eine stärkere Unterstützung der häuslichen Pflege“, so Uwe-Matthias Müller. Dies müsse sich nicht nur in gezielten Fortbildungskursen äußern, sondern auch in finanzieller Unterstützung. Derzeit erhalten viele pflegende Familienangehörige weniger als 500 Euro im Monat – umgerechnet also weit weniger als dies dem neuen Mindestlohn entspricht.

Der Bundesverband Initiative 50Plus fordert daher eine Diskussion zum Thema Pflegenotstand in Deutschland und welche Lösungsansätze möglich sind. „Die staatlichen Aufwendungen für Pflegeeinrichtungen sind zu hoch und könnten aus unserer Sicht durch eine gezielte Umverteilung zur Förderung der häuslichen Pflege verringert werden“, so Müller.

Kommunikationsberater Michael Oehme: Keiner will mehr rauchen

Im vergangenen Jahr wurden laut Statistischem Bundesamt 79,5 Milliarden versteuerte Zigaretten und damit 0,9 Prozent weniger als 2013 verkauft. Noch nie wurden, seit der Wiederverinigung, so wenige Zigaretten verkauft. Selbstverständliche kann man nur vom legalen Verkauf ausgehen. „Diese Entwicklungen sind unter anderem auf die zum 1. Januar 2014 erfolgte Tabaksteuererhöhung für Zigaretten und Feinschnitt zurückzuführen“, erklärten die Statistiker. Zu Jahresbeginn 2015 wurde diese Steuer noch einmal angehoben.

Kommunikationsberater Michael Oehme: Wirtschaftswachstum in Spanien

Spaniens Wirtschaft hat 2014 ein Wachstum von 1,4 Prozent erreich – erstmals nach sechs Jahren. Ministerpräsident Mariano Rajoy sagte, Spanien habe 2014 erstmals seit sechs Jahren wieder ein Wachstum erzielt und 400 000 neue Arbeitsplätze geschaffen. Damit sei die Prognose der Regierung um 0,1 Prozentpunkte übertroffen worden. 2013 war die spanische Wirtschaftskraft noch um 1,2 Prozent geschrumpft.

Kommunikationsberater Michael Oehme erklärt, wie China den Zugang zu Seltenen Erden erleichtert

Umsetzung des WTO-Urteils: China lässt seine Exportbeschränkungen für Seltene Erden fallen

Nach dem im August beschlossenen Schiedsspruch der Welthandelsorganisation (WTO) sieht China offenbar von den Exportbeschränkungen für Seltene Erden ab. Das Handelsministerium in Peking teilte mit, dass in Zukunft für die Ausfuhr der 18 Metalle nur noch Exportgenehmigungen nötig sind. Laut der staatlichen Zeitung "Securities News" würden parallel dazu die bislang geltenden Förder- und Ausfuhrquoten für Seltene Erden aufgehoben. Die WTO hatte die Ausfuhr im August für unzulässig erklärt, da Chinas Exportbeschränkungen für Seltene Erden nicht mit ihren Regeln übereinstimmen. „Als Seltene Erden gelten 18 Metalle, die wertvolle Eigenschaften für die Hightech-Industrie besitzen“, bestätigt PR-Experte Michael Oehme. „Diese werden für die gesamte Weltproduktion benötigt, um Computer, Mobiltelefone, Batterien oder Flachbildschirme herzustellen.“

Außerdem werden Seltene Erden in Windanlagen, Raketen, Elektroautos und Energiesparlampen verwendet. Allein aus China stammen 90 Prozent der weltweiten Fördermenge – das Land besitzt also beinahe ein Monopol. „Allerdings entfallen nur 23 Prozent der gesamten globalen Vorräte an Seltenen Erden auf die Volksrepublik“, so Oehme weiter. Hier wurde auf die Gefahren übertriebenen Raubbaus verwiesen. So beharrte Peking darauf, die Quoten im Jahr 2011 nur erlassen zu haben, um Umweltschäden durch den Abbau Seltener Erden vorzubeugen.

Die Förder- und Ausfuhrquoten dienten vorrangig industriepolitischen Zielen und nicht - wie von Peking behauptet - dem Umweltschutz. Damit wurde die Argumentation der EU, Japans und der USA bestätigt, die Beschwerde gegen die Handelsbeschränkungen eingelegt hatten. Die Ausfuhr wurde im Jahre 2010 mit der Begründung beschränkt, Umwelt und Ressourcen besser schützen zu wollen. Peking argumentiert dahingehend, dass auch andere Länder wie die USA viele Abbaustätten aus ökologischen Gründen geschlossen hätten. „Das Problem ist, dass zur Gewinnung Seltener Erden hohe Mengen an Säure benötigt werden. Zudem fallen leicht radioaktive Abfälle an“, erklärt Michael Oehme.