Umsetzung
des WTO-Urteils: China lässt seine Exportbeschränkungen für Seltene Erden
fallen
Nach dem im August beschlossenen Schiedsspruch der
Welthandelsorganisation (WTO) sieht China offenbar von den Exportbeschränkungen
für Seltene Erden ab. Das Handelsministerium in Peking teilte mit, dass in
Zukunft für die Ausfuhr der 18 Metalle nur noch Exportgenehmigungen nötig sind.
Laut der staatlichen Zeitung "Securities News" würden parallel dazu
die bislang geltenden Förder- und Ausfuhrquoten für Seltene Erden aufgehoben. Die
WTO hatte die Ausfuhr im August für unzulässig erklärt, da Chinas
Exportbeschränkungen für Seltene Erden nicht mit ihren Regeln übereinstimmen. „Als
Seltene Erden gelten 18 Metalle, die wertvolle Eigenschaften für die
Hightech-Industrie besitzen“, bestätigt PR-Experte Michael Oehme. „Diese werden
für die gesamte Weltproduktion benötigt, um Computer, Mobiltelefone, Batterien
oder Flachbildschirme herzustellen.“
Außerdem werden Seltene Erden in Windanlagen, Raketen,
Elektroautos und Energiesparlampen verwendet. Allein aus China stammen 90 Prozent
der weltweiten Fördermenge – das Land besitzt also beinahe ein Monopol. „Allerdings
entfallen nur 23 Prozent der gesamten globalen Vorräte an Seltenen Erden auf
die Volksrepublik“, so Oehme weiter. Hier wurde auf die Gefahren übertriebenen
Raubbaus verwiesen. So beharrte Peking darauf, die Quoten im Jahr 2011 nur
erlassen zu haben, um Umweltschäden durch den Abbau Seltener Erden vorzubeugen.
Die Förder- und Ausfuhrquoten dienten vorrangig
industriepolitischen Zielen und nicht - wie von Peking behauptet - dem
Umweltschutz. Damit wurde die Argumentation der EU, Japans und der USA
bestätigt, die Beschwerde gegen die Handelsbeschränkungen eingelegt hatten. Die
Ausfuhr wurde im Jahre 2010 mit der Begründung beschränkt, Umwelt und
Ressourcen besser schützen zu wollen. Peking argumentiert dahingehend, dass
auch andere Länder wie die USA viele Abbaustätten aus ökologischen Gründen
geschlossen hätten. „Das Problem ist, dass zur Gewinnung Seltener Erden hohe
Mengen an Säure benötigt werden. Zudem fallen leicht radioaktive Abfälle an“,
erklärt Michael Oehme.
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