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Donnerstag, 8. Dezember 2016

Österreich – ist nach der Wahl vor der Wahl?

Die gerade beendete Wahl in Österreich, bei der Alexander Van der Bellen Norbert Hofer schlagen konnte, wurde vielfach in der Presse auch damit kommentiert, dass die „Vernunft“ gegen den „Rechtspopulismus“ gesiegt habt. Die eindeutige „Zuordnung“ könnten Kritiker auch als Einflussnahme der Presse verstehen, zumal derartige Aussagen bereits im Wahlkampf getätigt wurden. Was aber ist Populismus – und ist der wirklich so schlimm?

Populismus ist auch so etwas wie ein Ablassventil ...

Folgt man der Presse, gibt es Populismus eigentlich nur von Rechts. Wer sich heute für den Ausbau der Radwege ausspricht, für eine generelle Tempovorschrift, für das Verbot von Plastiktüten usw. dürfte weniger in Gefahr geraten, als Populist verstanden zu werden, als Menschen, die aus welchen Gründen auch immer Angst vor Überfremdung, vor Benachteiligung, über zu starke Einflussnahme „von Dritten“ haben und dies auch äußern. Und es wird immer wieder Menschen geben, die Themen – gleich von welcher Seite – aufnehmen und diese in ihrem Sinne nutzen. Sei es auch nur, um Menschen hinter sich zu scharen.

Offener Dialog fehlt

Was fehlt, ist ein offener Diskurs und ein offener Dialog mit der Bevölkerung, mit deren Sorgen und Nöten. Was dies anbelangt, haben die etablierten Parteien in den letzten Jahren zu sehr im eigenen Saft geschmorrt. Da wird es Zeit, von den Populisten zu lernen. Denn ansonsten besteht durchaus das Risiko, dass die Verbitterung weiter ansteigt. Getreu dem Motto werden dann Entscheidungen getroffen, die weniger der Sache dienen als dem Versuch, „denen da oben“ zu zeigen, wo Bartels den Most holt. Der Brexit ist so ein Ergebnis.

EU-Frage für Deutsche offenbar keine

Zumindest in einem Punkt scheint es für die deutsche Bevölkerung keinen Bedarf an Diskussionen zu geben. bei der EU-Frage. Auch will man, vermutlich eine Erfahrung aus deutscher Geschichte, keinen starken Mann an der Spitze und keine Ausgrenzung von Minderheiten. Dann schon lieber „Mutti“, die alles richtet. Einer jüngsten Umfrage des britischen Instituts YouGov in zwölf EU-Staaten ergab dabei für Deutschland das mit 18 Prozent geringste Potenzial für „autoritären Populismus“. Niedriger ist der Wert allein in Litauen. In den großen Nachbarländern der Deutschen dagegen tendieren sogar Mehrheiten in Richtung starker Führer, in Frankreich 63 und in Polen 78 Prozent. Das zeigt auch, dass man es ruhig „wagen“ sollte, eine Diskussion mit dem Volk zu führen, will man dies nicht den Vertretern der vermeintlichen Alternative für Deutschland überlassen. Von diesen kann man zumindest lernen, dass sie offen sind und den Dialog suchen. Und da gehört nun auch einmal dazu, die Sachen beim Namen zu nennen. Mag man dies nun als  Populismus verstehen, oder eben nicht.

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