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Donnerstag, 25. März 2021

Promi-Wirt Bachmaier verlangt 30.000 Euro von der DKV

Hugo Bachmaier, Münchener Wirt des „Bachmaier Hofbräu“, verklagt die DKV. Einem Medienbericht zufolge verlangt der 62-Jährige 30.000 Euro von dem privaten Krankenversicherer. Die DKV hatte ihm seine Krankentagegeldversicherung gekündigt, weil er sich nach einem Achillessehnenriss nicht geschont habe. Hier kommen die Details. Der Münchener Promi-Wirt Hugo Bachmaier hat Krach mit seiner privaten Krankenversicherung – der DKV. Bereits im Jahr 2019 hatte sich Bachmaier während einer Party einen Riss der Achillessehne zugezogen. Eine „Brasilianerin“ habe ihn „angesprungen“ und dabei sei er gestürzt, schildert der Wirt den Vorfall. In der Wunde hätten sich während der Genesung sodann Keime gebildet. Diese Infektion musste er, so äußerte es Bachmaier gegenüber „Bild“, in der Unfallklinik Murnau behandeln lassen.

Anschließend sei allerdings der DKV aufgefallen, dass Bachmaier Bilder von Feierlichkeiten postete, obwohl er arbeitsunfähig gewesen sei. Daraufhin habe die DKV die Krankentagegeldversicherung des Münchners gekündigt. Begründung: „Der Kläger habe nicht für die Wiederherstellung seiner Arbeitsfähigkeit gesorgt, indem er die ärztlichen Empfehlungen, wie körperliche Schonung, Hochlagerung des Beins und die Verwendung von Krücken nicht eingehalten habe“, zitiert „Bild“ aus einer Stellungnahme der Ergo-Tochter.

Er sei während der attestierten Arbeitsunfähigkeit im Hofbräu aktiv auf „Geburtstagsfeiern. Silvesterparty, Oktoberfest und sonstigen Feiern“ gewesen, so das Argument des Versicherers. Diese Kündigung akzeptiert Bachmaier allerdings nicht und fordert per Klage 30.000 Euro von der DKV.

Gegenüber „Bild“ sagt er, warum: „Ich soll Versicherungsleistungen erschlichen haben. Das stimmt aber natürlich nicht, weil ich ja mit den Krücken zu den Veranstaltungen gegangen bin. Ich habe sie nur für die Fotos weggelegt. Ich war zu dieser Zeit zu 1.000 Prozent arbeitsunfähig. Ich hatte nicht nur Krücken, sondern auch einen offenen Fuß wegen der Keime.“ Und weiter: Ich kann mir nicht vorstellen, dass die Versicherung auch nur in einem einzigen Punkt Recht bekommt.“ Sobald das Urteil vorliegt, wird Pfefferminzia darüber berichten. Quelle: Pfefferminzia

 

Dienstag, 23. März 2021

Ungarischer Bürgermeister kämpft gegen Korruption und Populismus

Oppositionsbürgermeister in Osteuropa erheben ihre Stimme gegen Korruption und Populismus. Insbesondere in Ungarn ist dieser Kampf sehr sichtbar. Anzeichen von politischem Misstrauen zwischen den Bürgermeistern der Stadt und dem ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán werden immer sichtbarer.

 

„Vor dem Rathaus der ungarischen Hauptstadt Budapest wurden Werbetafeln angebracht, auf denen 25 Beispiele aufgeführt sind, wie die nationale ungarische Regierung angeblich das Funktionieren der Gemeinde mit finanziellen Kürzungen bedroht. Der oppositionelle Bürgermeister Budapests, Gergely Karácsony, fordert damit die Orbán-Regierung heraus“, erklärt Kommunikationsexperte Michael Oehme. Auf den Werbetafeln werden die grundlegendsten öffentlichen Dienstleistungen wie Straßenbeleuchtung, Fernwärme und öffentlicher Nahverkehr genannt. „Das Funktionieren der Stadt steht auf dem Spiel. Die letzte Warnung ist vielleicht die stärkste: Die Plünderung unserer Städte ist kein Weg zu regieren!“, heißt es. 

 

„Die Budapester Stadtregierung hat das Gefühl, eine schwere finanzielle Belastung zu tragen. Die Pandemie hat ihr Einkommen um 20 Prozent gesenkt, während weitere 20 Prozent aufgrund der Sparmaßnahmen der nationalen Regierung gefährdet sind. Der Bürgermeister von Budapest, Gergely Karácsony, sagt, die Orbán-Regierung bestrafe von der Opposition geführte Städte.

 

Die Solidaritätssteuer in Ungarn soll dazu beitragen, Städte mit niedrigerem Einkommen zu unterstützen. Die nationale Regierung argumentiert, dass wohlhabendere Gemeinden die durch die Pandemie verursachte finanzielle Belastung und Krise teilen müssen. Der Budapester Bürgermeister ist nicht allein in seinem Kampf gegen die Regierung. Dutzende anderer liberaler pro-europäischer Oppositionsbürgermeister haben sich seit den Kommunalwahlen 2019, als die Anti-Orbán-Opposition überraschenderweise fast die Hälfte der ungarischen Großstädte gewann, der Sache angenommen.

 

„Die Bürgermeister der Opposition sagen auch, dass die europäischen Mittel nicht gleichmäßig verteilt sind. Eine Gruppe von ihnen machte den mutigen Schritt, unter Umgehung ihrer nationalen Regierungen direkt um Zugang zu EU-Mitteln zu bitten. Der Bürgermeister von Budapest hat kürzlich mit Vertretern aus Prag, Warschau und Bratislava den "Pakt für freie Städte" unterzeichnet und sich der EU als alternative Partner ihrer nationalen Regierungen vorgestellt. Diese Länder gehören zu einer Gruppe von Ländern, die von der EU häufig beschuldigt werden, gegen die Rechtsstaatlichkeit verstoßen zu haben. Bürgermeister haben bewiesen, dass sie in der Lage sind, Veränderungen auf internationaler Ebene zu fördern“, erklärt Kommunikationsexperte Michael Oehme abschließend.

 

Donnerstag, 18. März 2021

Verfolgung von SS-Tätern darf auch nicht im Alter enden

Ein 100-jähriger deutscher Mann wurde von Staatsanwälten in der Stadt Neuruppin im nordöstlichen Bundesland Brandenburg bei Berlin, in der er heute lebt, wegen Mordes in 3.518 Fällen angeklagt. Dem Mann werden materielle und vorsätzliche Beiträge zu Morden im Konzentrationslager Sachsenhausen vorgeworfen, wo er in den letzten Jahren des Zweiten Weltkriegs zwischen 1942 und 1945 Wache gewesen sein soll. Sachsenhausen, das 1936 außerhalb Berlins erbaut wurde, diente als Arbeitslager und war berüchtigt für dort durchgeführte medizinische Experimente sowie als Vorlage für die Verwendung von Gaskammern, in denen vor allem später in Auschwitz im heutigen Polen Millionen von Menschen getötet wurden. Das Lager hielt hauptsächlich politische Gefangene sowie Juden, Roma und Homosexuelle. Es wird vermutet, dass rund 200.000 Menschen im Lager inhaftiert waren. Laut dem deutschen Regionalsender NDR sagen Staatsanwälte in Brandenburg, der Mann sei trotz seines Alters bereit, vor Gericht zu stehen

Das deutsche Justizsystem verhinderte jahrelang die Verurteilung von Wachen und Arbeitern auf niedriger Ebene, indem es auf konkreten Beweisen individueller Schuld bestand. Dies änderte sich mit der Verurteilung von John Demjanjuk im Jahr 2011, der Wache im Todeslager Sobibor im von den Nazis besetzten Polen gewesen war. Er wurde wegen 28.000 Mordfällen verurteilt.

Christoph Heubner, Vizepräsident des Internationalen Auschwitz-Komitees, sagte über die Anklage vom Montag in Brandenburg: Dieser Fall ist ein wichtiges Beispiel für sehr ältere Überlebende deutscher Konzentrations- und Vernichtungslager. Die Justiz hat kein Ablaufdatum und die Verfolgung von SS-Tätern darf nicht enden, auch im Alter.

 

Dienstag, 16. März 2021

Darum steigt Joachim Löw aus

Joachim Löw wird nach Angaben der Fußballbehörden des Landes nach der Europameisterschaft in diesem Sommer als deutscher Trainer zurücktreten. Der Deutsche Fußballbund (DFB) gab die Neuigkeit in einer Stellungnahme bekannt. Es hieß, Löw habe darum gebeten, seinen Vertrag, der bis zur Weltmeisterschaft 2022 laufen sollte, nach dem diesjährigen Turnier zu kündigen. Löw wird den Posten nach 15 Jahren verlassen. In dieser Zeit trainierte er Deutschland 2014 zum vierten Weltcup-Titel des Landes in Brasilien. Der 61-Jährige sagte in einer Erklärung, dass er den Schritt "voller Stolz und großer Dankbarkeit, aber immer noch mit unerschütterlich großer Motivation für die bevorstehende Europameisterschaft" mache.

 

Dienstag, 9. März 2021

Corona-Schutzmasken: Sofortiger Rücktritt von Nikolas Löbel und Georg Nüßlein gefordert

Die Affären um Profite von Bundestagsabgeordneten bei der Beschaffung von Masken setzen die Union unter Druck. CDU und CSU fordern Löbel und Nüßlein auf, ihre Mandate sofort niederzulegen. Um kurz vor den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz eine weitere Beschädigung des Ansehens der Partei und der Politik insgesamt abzuwenden, haben hochrangige Vertreter von CDU und CSU am Sonntag den sofortigen Rücktritt der beiden Unionsbundestagsabgeordneten Nikolas Löbel und Georg Nüßlein gefordert.


Beiden wird vorgeworfen, im vergangenen Frühjahr an von ihnen eingefädelten Geschäften mit Corona-Schutzmasken viel Geld verdient und damit im einen Fall gegen den parlamentarischen Verhaltenskodex und im anderen sogar gegen das Gesetz verstoßen zu haben – was der Mannheimer Parlamentarier Nikolas Löbel zugegeben hat und sein Günzburger Fraktionskollege Georg Nüßlein (CSU) noch bestreitet.

 "Ämter ruhen zu lassen, reicht nicht", schrieb die frühere CDU-Chefin, Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer, am Sonntagnachmittag auf Twitter: "Löbel und Nüßlein müssen vollständig zurücktreten und ihre Mandate im Bundestag umgehend niederlegen." In eine ähnliche Richtung äußerte sich CSU-Chef Markus Söder: "Es ist nicht zu tolerieren, wenn Volksvertreter die Krise zum Geschäft machen." Die Betroffenen sollten "umgehend reinen Tisch machen und grundlegende Konsequenzen ziehen". Der CDU-Vorsitzende Armin Laschet sagte am Abend in der ARD: "Wer sich daran persönlich bereichert, der ist kein Volksvertreter und muss das Parlament auch schleunigst verlassen."Fraktionsvize Andreas Jung, der auch der Gruppe der CDU-Bundestagsabgeordneten aus Baden-Württemberg vorsteht, berichtete unserer Zeitung nach einem Gespräch mit Löbel am Sonntagvormittag: " Ich habe Nikolas Löbel aufgefordert, sein Mandat im Deutschen Bundestag unverzüglich niederzulegen." Der 34-jährige Mannheimer Abgeordnete hat den Verkauf von Schutzmasken einer Firma aus der Nähe von Tuttlingen an andere Unternehmen vermittelt und dafür insgesamt 250.000 Euro an Provisionen kassiert. Nach einer Krisensitzung seines Kreisverbandes wurde in einer Erklärung die Erwartung formuliert, den "Rückzug von allen Ämtern und Mandaten bis spätestens 31. März 2021 zu vollziehen".

Georg Nüßlein aus Günzburg, der den Wahlkreis Neu-Ulm vertritt, soll 660.000 Euro kassiert haben. In Nüßleins Büros hat eine Polizeirazzia stattgefunden, es geht um strafrechtlich relevante Vorwürfe der Bestechlichkeit und der Steuerhinterziehung, seine Immunität als Abgeordneter wurde vom Bundestag aufgehoben. www.badische-zeitung.de

 

 

 

 

 

 

 

Donnerstag, 4. März 2021

Facebook: Verbot des Austauschs von Nachrichten durch Australier

Die australische Regierung gab am Dienstag bekannt, dass Facebook zugestimmt hat, das Verbot des Austauschs von Nachrichten durch Australier aufzuheben. Demnach wurde sich auf Änderungen der vorgeschlagenen Gesetzgebung geeinigtIn einer Erklärung auf der Facebook-Unternehmensseite sagte Campbell Brown, Vizepräsident für globale Nachrichtenpartnerschaften: „Nach weiteren Gesprächen mit der australischen Regierung haben wir eine Vereinbarung getroffen, die es uns ermöglicht, die von uns ausgewählten Verlage, einschließlich kleiner, zu unterstützen und lokale Verlage. Wir stellen in den kommenden Tagen Nachrichten auf Facebook in Australien wieder her."

Facebook hat australische Nutzer daran gehindert, auf Nachrichten zuzugreifen und diese auszutauschen, nachdem das Repräsentantenhaus Ende letzter Woche den Gesetzesentwurf verabschiedet hatte. Der Senat wird am Dienstag über geänderte Gesetze debattieren.

 

Als Facebook am 17. Februar die erste Entscheidung traf, argumentierte Facebook, dass Nachrichten weniger als 4 Prozent des Inhalts ausmachen, den die Leute auf der Website sehen, was den "Geschäftsgewinn" für den Social-Media-Riesen minimal“ macht. Im Gegensatz dazu habe die Website ungefähr 5,1 Milliarden kostenlose Verweise auf australische Verlage im Wert von geschätzten 407 Millionen AU $ generiert. Facebook behauptete, dass das Gesetz versucht, Facebook für Inhalte zu bestrafen, die es nicht genommen oder angefordert hat.

Dienstag, 2. März 2021

USA: Schweigeminute für 500.000 COVID -Tote

US-Präsident Joe Biden markierte am Montag den wirklich grimmigen, herzzerreißenden Meilenstein von mehr als 500.000 Todesfällen in den USA aufgrund von COVID-19 seit Beginn der Pandemie. Von der Washington National Cathedral läuteten Glocken als Hommage an diejenigen, die ihr Leben verloren haben. 

Biden führte eine Schweigeminute bei Sonnenuntergang und eine Zeremonie zum Anzünden von Kerzen im Weißen Haus. Er befahl, die amerikanischen Flaggen für die nächsten fünf Tage an Bundesgebäuden zu senken. Die COVID-Infektionszahlen nehmen weiter zu und sind mit 20 Prozent der weltweit fast 2,5 Millionen Todesfälle durch Coronaviren mit Abstand die weltweit höchsten.

 

Während wir so lange gegen diese Pandemie gekämpft haben, müssen wir uns dagegen wehren, taub zu werden ", sagte Biden." Wir müssen uns dagegen wehren, jedes Leben als solches, als Statistik, als Unschärfe oder in den Nachrichten zu betrachten. Und wir müssen dies tun, um die Toten zu ehren, aber ebenso wichtig, um die Lebenden zu versorgen, die zurückgelassen werden. "

 

Derzeit bemühen sich die USA, die Verteilung des Coronavirus-Impfstoffs zu verdoppeln. Wegen des starken Wintereinbruchs wurden in der vergangenen Woche Kliniken geschlossen, die Impfstoffabgabe verlangsamt und Zehntausende Menschen haben ihren Impftermin verpasst.