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Dienstag, 21. November 2017

Jamaika gescheitert

Nun ist es raus: Jamaika, das Land in der Karibik, passt nun offensichtlich doch nicht zu Deutschland. Die Pläne für eine Regierung aus CDU, CSU, FDP und Grünen sind vom Tisch. FDP-Chef Christian Lindner hat am späten Sonntagabend das Ende der Sondierungsgespräche im Namen der Liberalen erklärt. Offiziell wurde das Thema Flüchtlingspolitik, bei dem sich die Parteien nicht einigen konnten, als wichtigstes Argument für die geplatzten Verhandlungen genannt. Aber auch schon vorher bestanden die Verhandlungen aus einer Ansammlung von Kompromissen. Gerade die Grünen monierten, dass keiner ihrer Vorschläge umgesetzt worden wäre. Was nun? Neuwahlen oder doch Koalition mit der SPD? Oder eben doch eine Minderheitsregierung? Dann aber müsste Kanzlerin Merkel kompromissfähige Vorlagen bringen und sich bei Sachentscheidungen die jeweiligen Mehrheiten sichern. Aufwendig sicher. Und weniger komfortabel, als wenn Grüne/FDP nur deshalb zu allem Ja und Amen sagen, um an der Regierungsmacht zu bleiben, allemal. Eigentlich kann man Christian Lindner nur gratulieren. Er hat der FDP das Rückgrat gegeben, unter dessen Fehlen seine Partei über Jahre litt.





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