Ich war jüngst bei einer Ausstellung, bei der es um die Rolle
der SPD im Nationalsozialismus ging. Mir haben die heroischen Plakate gefallen,
auf denen Arbeiter gegeiselt wurden (einer war beispielsweise an’s Kreuz
genagelt) und darunter stand: Wehrt euch – daher SPD! „Was war das noch für
eine Partei“, dachte ich mir. Die stand wenigstens noch für di Arbeiter bzw.
ärmeren Menschen in Deutschland ein. Aber ärmere Menschen in Deutschland?
Gibt’s die noch? Und ist das überhaupt noch die Zielgruppe der SPD? Aus den
bisherigen Zielen der Koalitionsverhandlungen lässt sich das wenigstens nicht
ablesen. Ein bisschen mehr Kindergeld! Ein bisschen Förderung hier, ein
bisschen da! Hurra! Aber jetzt kommt’s, Trommelwirbel bitte: Das schon für 2013
angestrebte Rückkehrrecht von Teilzeit in Vollzeit soll nun kommen - für Firmen
ab 45 Mitarbeitern. Und Langzeitarbeitslose sollen mit öffentlich bezuschussten
Jobs wieder in Arbeit kommen. Wie würde Dieter Bohlen sagen: „Mega!“ Nichts von
Anhebung der Gehälter auf ein deutliches Mindesteinkommen, nichts davon, dass
die Aldi-Verkäuferin und der Friseur in Deutschland auch von ihrem Einkommen
leben können müssten (was in Anbetracht steigender Mieten immer schwerer wird).
Apropos Mieten: Luxussanierungen sollen Mietern künftig die Möglichkeit
einräumen, auf Schadenersatz zu klagen. Und die Mietpreisbremse soll – wirklich
wahr, kein running gag – „überprüft“ werden. Als ob nicht längst bewiesen wäre,
dass sie unwirksam ist, gegebenenfalls sogar kontraproduktiv und sie inzwischen
zwei Gerichte für nicht verfassungsgemäß eingestuft haben. Mir jedenfalls fehlt
eine SPD, wie es sie – siehe mein Beispiel oben – offensichtlich einmal gab.
Wer mehr über die glorreichen bisherigen Ziele von Union und SPD lesen möchte,
dem empfehle ich die Zusammenfassung unter: https://www.tagesschau.de/inland/union-spd-ergebnisse-101.html
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