Michael Oehme zum TV-Duell im Vorfeld der Bundestagswahl

Am 24.09.2017 ist Bundestagswahl. Gespräche mit Bürgern zeigen, dass sie eine Verlängerung der bislang 12 Jahre dauernden Amtsperiode von Angela Merkel (CDU) eigentlich nicht wollen. Aber wo ist die Alternative? In ihrem Herausforderer Martin Schulz (SPD)? Beide trafen sich obligatorisch zum TV-Duell. Die Stimmung erinnerte an ein älteres Pärchen, das sich nicht darüber einigen kann, zu welchem Italiener man am Freitagabend Essen gehen soll. Oder doch lieber zum Griechen? Ein wirklicher „Streit“ im Vorfeld der Bundestagswahl wollte jedenfalls nicht aufkommen.

Nach dem TV-Duell, bei dem man zwischenzeitlich den Eindruck hatte, Martin Schulz, der ehemalige Präsident des EU-Parlaments bewirbt sich schon einmal als Außenminister, fielen die Werte für die SPD abermals. Derzeit laufen die Prognosen bei der SPD bei Werten um die 20 Prozent. Aber auch die CDU, sprich Merkel, konnte beim TV-Duell nicht punkten. Dies muss auch damit zusammenhängen, dass die Aussagen im TV-Streit für viele Bürger wenig greifbar waren und – offen gesagt – sich beide Parteien bei vielen Punkten eher in den Armen lagen, denn stritten. Beispiel Türkei: Weder die CDU noch die SPD wollen so richtig einen Abbruch der EU-Beitrittsverhandlungen. Aber man müsse dem Erdogan schon mal zeigen, dass man mit der EU, mit Deutschland nicht alles machen könne, so Schulz sinngemäß. Wordblasen? Genauso wie sei ständiger Kampf für mehr soziale Gerechtigkeit in Deutschland. Wie denn genau? Anhebung der Mindestlöhne? Erhöhung der Renten? Mehr Steuern auf Luxusartikel? Ist sich Schulz bewusst, dass das Thema soziale Sicherheit aus zwei Wörtern besteht: Sozial und Sicherheit.

Und bei genau beiden Themen sind immer mehr Bürger verschreckt. Wer in Leipzig keinen Kindergartenplatz bekommt, da schlicht viel zu wenige da sind, gleichzeitig sieht, dass es keine Obergrenze bei den Zuwanderungen gibt, empfindet das nicht als sozial. Da hilft es auch nicht, wenn die SPD die Abschaffung der Kindergartengebühren will. Im Zweifel wäre das sogar kontraproduktiv, so wie es die Mietpreisbremse war. Wer, wie inzwischen viele Bürger, Angst hat, auf die Straße zu gehen, da über Jahre hinweg in einer schwarz-roten Koalition zu wenig getan wurde für die deutsche Polizei, der sollte jetzt nicht so tun, als ob man es in Zukunft besser machen würde. Beide Parteien hätten hierzu klare Handlungsvorstellungen aufzeigen müssen. Das haben sie versäumt. Die Nutznießer hiervon sind die Frustbürger, die die Alternative für Deutschland (AfD) wählen werden. Eine Partei, die zeigt, dass man mit einem spärlichen Wahlprogramm trotzdem viele Bürger an sich ziehen kann. Es ist der Protest gegen die etablierten Parteien, der sie antreibt. Da hilft auch kein zweites TV-Duell, wie Schulz es von Merkel aktuell fordert.